Inhaber­wechsel
und Betriebs­anlage

Wird der Inhaber einer Betriebs­anlage gewechselt, bleibt die Betriebs­an­la­gen­ge­neh­migung grund­sätzlich bestehen. Der Wechsel muss der Anlagen­be­hörde nicht gemeldet werden. Lediglich die Gewer­be­aus­übung ist bei der zustän­digen Gewer­be­be­hörde anzumelden.

Wann sie erlischt

Die Betriebs­an­la­gen­ge­neh­migung verliert ihre Gültigkeit, wenn:

• innerhalb von fünf Jahren nach Erteilung nicht mit dem Betrieb begonnen wurde (Nicht­in­an­spruch­nahme),
• die Anlage länger als fünf Jahre still­steht,
• oder der Verwen­dungs­zweck der Anlage geändert wird.

Folgen einer erloschenen Geneh­migung

Ist die Geneh­migung erloschen, muss man eine Neuge­neh­migung beantragen. Dabei prüft die Behörde die Anlage nach dem aktuellen Stand der Technik. Das kann zu hohen Inves­ti­tionen führen oder im Einzelfall sogar dazu, dass die Geneh­mi­gungs­fä­higkeit nicht mehr gegeben ist.

Dieser Artikel ist in Ausgabe 18/25 erschienen.

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